Bürger-denken-Zukunft-Seite gehackt!

von Stefan Pahlke (Kommentare: 0)

Katastrophale Folgen

Jeder, der einen Blog oder eine Webseite betreibt, kann sich vorstellen wie man sich fühlt, wenn der Inhalt von jahrelanger Arbeit von heut auf morgen durch das Hacken der Webseite unbrauchbar geworden ist. Der zeitliche Aufwand, sich aus solch einer Misere herauszuarbeiten, ist riesig.

Antje Delater  / pixelio.deBild: Antje Delater  / pixelio.de

Aber die einjährige Unterbrechung meiner Kommentierung des Zeitgeschehens hatte andere Gründe. Die Flucht der Menschen aus den arabischen Kriegsgebieten aber auch aus Afganistan und die Reaktion der Menschen in Deutschland auf Angela Merkels Öffnung der Grenze machten mich sprachlos. Vor allem die Übernahme der DDR-kritischen Montagsdemonstrationen Ende 2014 durch PEGIDA zeigten, wie aktiv und organisiert der Rechtsextremismus heute in Deutschland ist. Auch ich war erschüttert über die Vervierfachung der Flüchtlingszahlen 2015 und die Nachrichten über deren Flucht und ihr Ziel, das rechtfertigt noch lange nicht die Gewalt gegen Flüchtende.

Menschen in Syrien auf der Flucht vor dem Krieg! Bild: Jaroslav Jindra

(Bild: Syrien: Menschen auf der Flucht, Jaroslav Jirsa)

In der Panikmache von PEGIDA ("Islamisierung des Abendlandes") zeigte sich aber auch, wie leicht sich Menschen verunsichern lassen angesichts eines Leids, das die Verunsicherten überhaupt nicht zu tragen hatten, nämlich die Erlebenisse von Krieg, Flucht, Heimatlosigkeit und der Integrationschwierigkeiten in deutsche Bürokratie, Sprache, Verhaltensweisen etc. Deutschlands, die die Ankommenden zu bewältigen haben.

Zur Hilfsbereitschaft vieler Deutscher gesellten sich diejenigen, die Bedenken äußerten angesichts der Masse an Füchtenden und deren islamischem Hintergrund, der von den Rechtsradikalen benutzt wurde, die Flüchtenden zu Terrorverdächtigen zu stigmatisieren, obwohl diese Menschen ja gerade vor diesem Terror geflohen waren. Die Wut der Pegidisten, die sich an die Flüchtenden klammert, sind Aggressionen, die sich aus verschiedensten Quellen bündeln und dann eine Richtung suchen, die von den Rechtsradikalen vorgegeben werden. Die Rechtsradikalen benutzen die Wut für ihre ganz eigenen Zwecke des Staatsumsturzes. Sie wollen die Demokratie abschaffen, nicht verbessern.

Die Flüchtenden stellten aber auch ein Europa auf die Probe, das vorwiegend als Wirtschaftsprojekt organisiert worden war. Europa war weder auf die Griechenlandkrise noch auf die Flüchtlinge vorbereitet und seine "Lösungen" sind bis heute nur in Ansätzen erkennbar. Die Dublin-Verfahren, in denen die Hauptlast der Flüchtlinmgsaufnaheme zur Sache der Ankunftsländer, im wesentlichen Griechenland und Italien, erklärt wurden, waren von Beginn an keine solidarische Lösung, sondern eine bequeme. So wurden die Flüchtlinge auch ein Testfall für die Leistungsfähigkeit Europas auf der sozialen Ebene und dort versagte Europa komplett an den Egoismen der einzelnen Länder und ihrer Bevölkerungen.

Die BürgerInnen fragen sich zu Recht, was Europa ihnen bringt, denn Europa wurde ihnen als ein Fortschritt "verkauft", in Wirklichkeit brachte Europa nur den international agierenden Konzernen wirklichen Auftrieb und Gewinn, oft zulasten der Arbeiter und Angestellten, der Einzelhändler, der Landwirtschaft, der lokalen Strukturen. Europa ist in Wirklichkeit der Bahnbrecher der Konzerne, die alles niederkonkurrieren, was über jahrzehnte gewachsen ist.

An der Entwicklung Deutschlands von der Sozialen Marktwirtschaft zur Konkurrenzgesellschaft mit neoliberlalem Zuschnitt kann man ersehen, was sich in anderen europäischen Ländern in noch viel stärkerem Ausnmaß verändert hat.

Der Punkt der Kritik, in dem sich wahrscheinlich die meisten Menschen einig sind, ist das demokratische Defizit der EU wie der BRD. Selbst weit rechts von der politischen Mitte wird der Volksentscheid eingefordert, auch wenn die Rechtsaußen im stillen Kämmerlein weiter den feuchten Traum einer Diktatur träumen, die ihren Macht- und Rachephantasien freien Lauf ließe. Außer diesem freien Lauf der Gewalt haben sie wenig zu bieten, außer dem üblichen:

  • Mitleidlosigkeit (außer mit sich selbst)
  • Aggressivität
  • einen kulturell getarnten Rassismus ("Europa der Kulturen")
  • Abschiebungsphantasien die ganz schnell in Ausrottungsphantasien umschlagen können
  • einen klaren Gegner (heute den Islam, früher die Juden, "Linksversiffte" etc.)
  • eine hierarchische Ordnung, in der natürlich die Deutschan ganz oben stehen
  • Militarismus
  • Verachtung gegenüber Frauen, Andersdenkenden, Presse, anderen Kulturen und Demokratie
  • die Sehnsucht nach einem Führer
  • etc.

Anstatt für eine bessere Welt zu kämpfen, gegen Ausbeutung und Unterdrückung, gegen die Allmacht der Konzerne und die Abgehobenheit der Politik, streben sie nur nach Macht, die dann die Unterdrückung zum alleinherrschenden Prinzip macht. Das hatten wir schon! Die Nazis hatten ihre Chance und haben es gewaltig vermasselt.

Wer braucht sowas noch?

 

 

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