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Allgemein, Politische Skandale, Wirtschaftsskandale

Einfach nur der nächste Skandal

Über Verbraucher­verarschung, die Politik, die Autoindustrie und die Musterfeststel­lungsklage   Seit September 2007 wies die Deutsche Umwelthilfe immer wieder auf massive Verstöße der Autohersteller bezüglich ihrer Dieselmotoren hin (siehe hier). Etwa seit Oktober 2013, schrieb das Handelsblatt, wußte jeder Bescheid. Also seit etwa 5 Jahren hatte unsere Dauer-Groko Zeit, etwas zu unternehmen, um ihren Bürgern, denen also, denen sie verpflichtet sind und die sie auch bezahlen, zu ihrem Recht zu verhelfen.   Tatsächlich hat das niemand ernsthaft erwartet, weil wir…

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Allgemein, Politische Skandale

Handlungsfähigkeit? Ungenügend!

  Die Regierung Merkel ist am Ende!   Sozialwohnungen über 2 000 000 Wohnungen weniger seit 1987 – veramscht Siehe hier seit Jahren steigende Flüchtlingszahlen – unvorbereitet Anschläge auf Flüchtlingsheime – konzeptlos rechtsradikale Organisationsstrukturen – ignoriert Verarmung der Mittelschicht – von der Regierung verursacht Gewerkschafts- und Arbeitnehmerrechte – verkauft Pressefreiheit – angegriffen Totaler Datenabgriff im Internet durch NSA und Briten – verniedlicht Privatisierung öffentlicher Angelegenheiten – vorangetrieben Sozialstaat – abgebaut Gesundheitssystem – verteuert Reichtum – steuerlich begünstigt Konzerngewinne – nahezu…

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Allgemein, Europapolitik

Schuldknechtschaft!

  Griechenland verliert Souveränität Die Geburt eines Ressentiments   Wer hätte das je gedacht. Ein europäisches Land unterwirft sich fasst bedingungslos seinen Gläubigern. Diese steigern ihre Forderungen ins sadistische.   IWF weiter dabei Reform der Mehrwertsteuer, Rentenreform, Unabhängigkeit der griechischen Statistikbehörde ELSTAT, volle Umsetzung des europäischen Stabilitätspakts incl. des Fiskalpakts bis 15. Juli 2015 Bis zum 22. Juli weitere Reformen, u.a. Umsetzung der Bankenabwicklungsrichtlinie BRRD. Einrichtung eines 50 Milliarden Treuhandfonds Rückkehr der Troika Ablehnung eines Schuldenschnitts   Die Rückkehr der…

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Allgemein

Anschlag auf humanistische Werte

  Wie Griechenland in Schuldknechtschaft gepresst wurde   Dass in Griechenland Menschen wegen der Spardiktate der Troika (Institutionen) sterben, ist den europäischen Politikern und damit auch Herrn Schäuble, Frau Merkel und TTIP- Verfechter Gabriel schlicht egal. Die Schulden der Griechen sollen auch weiterhin mit erpresserischen Maßnahmen von der griechischen Bevölkerung eingetrieben werden.   Allen, die der Meinung sind, die Griechen hätten lange geprasst und nun sollten sie eben dafür gerade stehen, sollten sich einmal daran erinnern, dass auch Deutschland mit…

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Allgemein

EU-Griechenlandpolitik gescheitert

EU-Griechenlandpolitik gescheitert EU ist ein Wirtschaftsprojekt ohne Menschlichkeit und wenig Hoffnung (Update 29.01.2015) Den Sieg der griechischen Syriza ist ein Weckruf nach Menschlichkeit. Bisher ging es immer nur um’s Geld. Die Menschen büßen für die Skrupellosigkeit ihrer Politiker, die den Staat derart verschuldeten. Wie in allen Ländern stellt sich auch in Griechenland die Frage, wie die Verschuldung zustande kam? Wer hat von der Verschuldung profitiert. Wohin floß das Geld? Wer übernimmt die politische Verantwortung?   Die europäische Troika verlangte von…

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Allgemein

Paranoia bei PEGIDA & Co

    Die Bedrohung ist gigantisch, vor allem die gefühlte. „Mit einem Ausländeranteil von 23,7 auf 1000 Einwohner liegt Sachsen im unteren Viertel aller Bundesländer.“ schreibt der Focus unter der Überschrift: „Immer mehr Ausländer in Sachsen heimisch“   Für alle, die eine Angststörung haben oder eben ihr Hirn im Schädel nur spazieren tragen, ziemlich bedrohlich, weil bei 23,7 Ausländer zu 976,3 Deutschen die Bedrohungsgefühle eher umgekehrt sein müssten.   Auf die 15000 Demonstranten der bisher größten Montagsdemo in Dresden kommen…

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Allgemein, Europapolitik

Kobanê – oder die Schande der demokratischen Regierungen

Die Türkei schaut zu, Europa auch   Das werden die Kurden Erdogan und seinen Vasallen nie vergessen. Jeder 5. Türke ist Kurde und Erdogans Panzer stehen an der Grenze und sehen dem Gemetzel an den Kurden zu. Nicht einmal Nachschub wird von der Türkei geliefert.   Obwohl die Hilfe für Kobanê  die Chance zur Aussöhnung zwischen Türken und Kurden ist, wird sie von Erdogan versäumt. Die Türkei scheint wie der Rest Europas nicht auf einen Kriegseinsatz vorbereitet, oder Erdogan ist…

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Allgemein, Politische Skandale, Wirtschaftsskandale

Die Staats­verschuldung und ihre Profiteure

    5 Fragen sollten uns beim Thema Staatsverschuldung besonders am Herzen liegen:   Wofür wurden die aufgenommenen  Schulden eigentlich verwendet? In welchem Ausmaß haben Wirtschaft und Geldgeber davon profitiert? Wie beteiligen sich die Profiteure an der Rückzahlung der Schulden? Wem schuldet der Staat Geld? Wie können die Gläubiger in die Entschuldung eingebunden werden?   Mit der Staatsverschuldung wird zugleich das problematische Verhältnis zwischen naiver Gutgläubigkeit der Bürger und verantwortungslosen Politikern deutlich. Solange die Staatsverschuldung noch nicht am Rande der…

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Allgemein

Endlich! 560 Schriftsteller aus 83 Ländern gegen Überwachung!

Literaten organisieren Widerstand!   Es wurde aber auch Zeit! Schriftsteller aus aller Welt, darunter Nobelpreisträger und andere prominente Denker, wie Umberto Eco, Tom Stoppard, Paul Auster, Jonathan Littell, J. M. Coetzee, Elfriede Jelinek, T. C. Boyle, Peter Sloterdijk und viele andere bündeln den Widerstand gegen die Datensammelwut der amerikanischen und europäischen Geheimdienste und ihre Auftraggeber: unsere Politiker.   Wir Bürger werden umfassend und ohne Anfangsverdacht im Internet überwacht. Das ist undemokratisch und ohne jede Verhältnismäßigkeit!   Das ist das Unheimliche…

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Allgemein

Die „Reichskristallnacht“…

  und das Elend der Menschenrechte heute   Morgen jähren sich wieder einmal die deutschlandweiten Pogrome an den jüdischen Mitbürgern am 09.November 1938. Charlotte Knobloch warnt in ihrem Artikel der SZ vor „Routine im Umgang mit der Erinnerung“ (SZ 08.11.2013?). Routine sei der Feind der Erkenntnis.   Wenn aber wir heutigen Menschen aus dem Vergangenen gelernt haben, müssen wir sicher wissen, was den Unterschied macht zwischen Diktatur und Demokratie, zwischen Rassismus und Toleranz, zwischen Menschenrechten und Ausbeutung, zwischen Menschlichkeit und…

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